IT-Vergaberecht

BTL Rechtsanwälte berät und vertritt Auftraggeber bei der öffentlichen Auftragsvergabe im Bereich Informationstechnologie (IT), insbesondere bei komplexen und technisch anspruchsvollen IT-Ausschreibungen.

Unsere Rechtsberatung erstreckt sich hierbei auf die gesamte Durchführung des Vergabeverfahrens – von der strategischen Planung und Erstellung der Vergabeunterlagen über die Ausarbeitung von Leistungsbeschreibungen bis hin zur Vertragsgestaltung sowie den Vertragsabschluss, stets unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Regeln gemäß der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), besonders bei der zunehmend eingesetzten elektronischen Vergabe.

Dies betrifft u.a. die Beratung und Unterstützung im Vergabeprozess und bei Ausschreibungen bei der Beschaffung unter Berücksichtigung von:

• Einführung und Erweiterung von Digitalisierung (z.B. bei Kommunen, Landkreisen und sonstigen öffentlichen Sektoren und Institutionen)
• Auslagerung in die Cloud oder in Rechenzentren (Stichwort: Digitales Outsourcing, EVB-IT Cloud)
• Unterstützung bei der Bewertung rechtlicher Rahmenbedingungen und Einschätzung von rechtlichen Vorgaben für EVB-IT-Verträge (beispielsweise, für IT-Kauf, IT-Dienstleistungen, IT-Überlassung, IT-Instandhaltung, fehlende Vertragstypen, wie Planung von IT-Projekten u.a. als Ergänzung zu bestehenden VOL/B oder auch im Hinblick auf Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung – DSGVO – und Compliance)
• Unterstützung von Fachabteilungen und IT-Systemverantwortlichen / IT-Administratoren bei öffentlichen Stellen, Behörden und öffentlich-rechtlichen Institutionen, insbesondere bei der Umsetzung der rechtlichen Rahmenbedingungen für IT-Infrastruktur, Digitalisierung und IT-Sicherheitsanforderungen sowie datenschutzrechtlichen Vorgaben
• Hard- und Software (z.B. Notebooks, Software-Lizenzen für Office-Programme, wie Neu- oder Gebrauchtlizenzen, Serverlizenzen von öffentlichen Institutionen, beispielsweise im Bildungssektor bei Schulen, Universitäten, Fachhochschulen etc.)
• Hard- und Softwarepflege-Verträge und IT-Support-Leistungen
• Unterstützung bei der Einführung und Erweiterung von Hard- und Software für E-Health (z.B. Unterstützung bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen und nachhaltige IT-Lösungen für Krankenhäuser und Gesundheitsämter und Behörden)
• Hard- und Software für Fintech (Unterstützung bei der Digitalisierung und IT-rechtlicher Bewertung im Sektor Finanztechnologie für Behörden und öffentliche Institutionen)
• Enterprise-IT (z.B. Datenbankmanagementsysteme, Dokumentenablagesysteme etc.)
• digitalen Supply-Chains (z.B. vertragliche Absicherung nachhaltiger Lieferketten) und digitale Beschaffungsplattformen sowie digitaler Logistik
• Medienbeschaffung zur Sicherung von Fachinformationen für VerwaltungsmitarbeiterInnen
• digital nachhaltiger und umweltgerechter Beschaffung (Stichwort: Green Thinking)
• bei Beschaffung und Anbindung von Apps und Diensten für Home Office
• Beratung und Unterstützung der Öffentlichen Hand bei der Digitalisierung der öffentlichen Beschaffung und der digitalen Transformation im öffentlichen Sektor für die Verwaltung der Zukunft (z.B. bei der Umsetzung der Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und Standard des Föderalen Informationsmanagements (FIM), auch hinsichtlich eines medienbruchfreien Beschaffungsprozesses)
• Rechtliche Beratung rund um Modellprojekte Smart Cities (MPSC) und Smart Village, z.B. bei der Beschaffung und Auswahl von Dienstleistern, Vertragsprüfung, Datenschutzfragen etc., mit dem Ziel technologiebasierte Veränderungen und Innovationen im urbanen Raum bei Kommunen, Kreisen, Städten und Gemeinden zu beschleunigen und zu unterstützen.
• bei allgemeiner und spezieller Prozessoptimierung, insbesondere zur Beschleunigung, Vereinfachung und Vereinheitlichung der Abläufe bei digitalen Beschaffungsthemen, insbesondere bei Behörden, Kommunen, Landkreisen und sonstigen öffentlichen Institutionen.

Öffentlichen Auftraggebern und Unternehmen hilft unsere Kanzlei außerdem bei der Optimierung des Vergabemanagements und bei der Erarbeitung von Beschaffungsrichtlinien unter Berücksichtigung von Compliance-Vorgaben und dem Aufbau von Vergabestellen.

Wir helfen dabei insbesondere Vergabestellen, beispielsweise bei Städten und Kommunen, aber auch sonstigen Stellen der öffentlichen Hand bei der innovativen Beschaffung von IT-Leistungen (z.B. Cloud, Hardware, Software, Rahmenverträge, Einzelabrufe etc.).

Hierzu erstellen wir gemeinsame Strategien für die Beschleunigung von Vergabeabläufen und zur Beschleunigung von Ausschreibungen, durch beispielsweise die Prüfung von vergaberechtlichen Ausnahmen für die jeweilige Vergabe im konkreten Ausschreibungsprojekt (z.B. Direktvergaben bei Consulting- oder Support-Leistungen).

Wir unterstützen bei der innovativen Beschaffung von IT-Leistungen durch Erstellung von spezifischen konventionellen bzw. konstruktiven oder funktionalen Leistungsbeschreibungen im IT-Bereich (z.B. Cloud).

Zudem unterstützen wir bei der Durchführung von Markterkundungen im Vorfeld der eigentlichen Ausschreibung für IT-Leistungen (z.B. beim Relaunch von Internetseiten von Städten und Kommunen).

Ebenso unterstützen wir Unternehmen als Bieter und Bewerber bei der Erstellung von Angebotsunterlagen und vergaberechtlichen Fragen, denn bei  IT-Ausschreibungen wird es immer wichtiger, sorgfältig und strategisch klug vorzugehen, um sich bei der Teilnahme an öffentlichen IT-Vergabeverfahren gegenüber Mitbewerbern durchzusetzen.

Wir helfen Firmen, Betrieben und Unternehmen, die an Vergabeverfahren teilnehmen möchten.

Sie suchen für Ihr Unternehmen eine Ausschreibung oder Vergabe, die zum Geschäftsfeld Ihrer Firma passt und möchten am Vergabeverfahren teilnehmen?

Wir unterstützen Sie bei der Recherche von Ausschreibungen und Vergaben, auf die Sie sich mit Ihrem Betrieb, Ihrer Firma oder Ihrem Unternehmen als Bieter bewerben können und unterstützen und begleiten Sie als Bieter durch das Vergabeverfahren und im Vergabeprozess.

Wir konzipieren, erstellen und führen individuelle Schulungen und Workshops speziell für Vergabestellenmitarbeiter zu Einzelfragen und zur Durchführung von öffentlichen Ausschreibungen durch. Ziel unserer Workshops und des jeweiligen individuellen Seminars ist es, den Teilnehmern einen Gesamtüberblick über einen kompletten IT-Vergabeprozess zu vermitteln, Vergaben und Ausschreibungen zu beschleunigen und innovativ zu gestalten. Zudem erhalten die Teilnehmer die aktuellen Informationen zum Vergaberecht.