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Interessante Beiträge, juristische Neuigkeiten, Fachwissen sowie Praxishilfen und Tipps zu aktuellen Gesetzen und Urteilen aus den Bereichen Medienrecht, Markenrecht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht und Vertragsrecht.

Author Rechtsanwalt Dr. Tobias Beltle

Der Digital Operational Resilience Act (DORA) – Widerstandsfähigkeit für Versicherer, Banken und Kritische Infrastruktur

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Digital Operational Resilience Act (DORA) gilt ab dem 17.01.2025 – Was ist DORA und warum ist die Umsetzung wichtig?

Der Digital Operational Resilience Act (DORA) soll die Widerstandsfähigkeit für Versicherer, Banken und Kritische Infrastruktur verbessern.

Interne Prozesse sollten geprüft werden und fehlende Prozesse im Rahmen der IT-Compliance bereits jetzt angestoßen und optimiert werden

Die Regelungen der DORA sind bereits seit dem 16.01.2023 in Kraft getreten und gilt aufgrund eines Übergangszeitraums verbindlich ab dem 17.01.2025.

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Die neue EU-Produkt-Sicherheitsverordnung (EU) 2023/988: Was Hersteller, Händler und Importeure und Marktakteure jetzt wissen müssen

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Einführung zur EU-Produkt-Sicherheitsverordnung 2023/988 (General Product Safety Regulation (GPSR))

Am 13. Dezember 2024 tritt die neue Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit in Kraft. Dies ist eine weitere Verordnung der EU mit dem Ziel der Stärkung des Schutzes des Verbrauchers. Die Verordnung, auch genannt GPSR, ersetzt die bisherige Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG und damit auch das entsprechend in deutsches Recht umgesetzte Produktsicherheitsgesetz und bringt im Zuge der Ersetzung der Produktsicherheitsrichtlinie erhebliche Veränderungen für Hersteller, Händler und Importeure.

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EuGH-Urteil C-446/21: Meta darf öffentliche personenbezogene Daten nur eingeschränkt für zielgerichtete Werbung verwenden

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EuGH-Urteil C-446/21: Meta darf öffentliche personenbezogene Daten nur eingeschränkt für zielgerichtete Werbung verwenden und muss Datennutzung für Werbung einschränken – Welche Auswirkungen ergeben sich für die Praxis?

Am 4. Oktober 2024 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache C-446/21 ein richtungsweisendes Urteil gefällt, das weitreichende Konsequenzen für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Meta Platforms Ireland Ltd. und die gesamte digitale Werbebranche hat.

Im Zentrum des Verfahrens stand die Frage, inwieweit Online-Plattformen wie Meta personenbezogene Daten ihrer Nutzer, insbesondere sensible Informationen, ohne ausdrückliche Einwilligung für personalisierte Werbung nutzen dürfen.

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eForms: Der neue europäische Standard im Vergabeverfahren

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Welche Vorteile bieten eForms als neuer Standard im europäischen Vergabeverfahren?

Was sind eForms?

eForms (elektronische Formulare) sind, um es vereinfacht in einem Satz zusammenzufassen, standardisierte digitale Formulare, die im Rahmen der öffentlichen Auftragsvergabe verwendet werden. Sie sind der neue offene Standard der EU für die Übermittlung von Daten, die zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen über beabsichtigte und durchgeführte Beschaffungen öffentlicher Auftraggeber auf Tenders Electronic Daily (TED) des Amts für Veröffentlichungen der EU verwendet werden müssen.

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EVB-IT Rahmenvertrag

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Die EVB-IT Rahmenvereinbarung kommt und ist ab dem 25.09.2024 online abrufbar – ein Überblick

Am 19.06.2024 hat der deutsche IT-Planungsrat in seinem Beschluss 2024/32 die neu verhandelte EVB-IT Rahmenvereinbarung zur Kenntnis genommen und empfiehlt seinen Mittgliedern zukünftig deren Nutzung. Doch was bedeutet dies für Anwender konkret? Dieser Artikel soll zunächst einen Überblick zur bisherigen Thematik der Rahmenvereinbarungen geben und im Anschluss den Bogen zu der neuen Form der Rahmenvereinbarung EVB-IT spannen.

[Update vom 25.09.2024: Die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung steht seit dem 25.09.2024 als Muster und JSON-Datei zur interaktiven Nutzung mit der Anwendung „EVB-IT digital“ nun hier zum Download bereit.]

Weitere Informationen zu EVB-IT und den Neuerungen lesen Sie hier:

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