BTL Rechtsanwälte

Rechtsgebiete der Kanzlei

Vorausschauende Rechtsberatung, die ganzheitliche Betrachtung sowie der rechtliche Schutz Ihres Anliegens stehen für uns an erster Stelle. Unsere Kanzlei berät Sie kompetent, zuverlässig und engagiert zu sämtlichen Fragen in den von uns betreuten Rechtsgebieten.

Medienrecht

Unzutreffende Berichterstattung sowie schmähende Äußerungen in sozialen Medien, Presse oder Bewertungsportalen, können Ihre Reputation schädigen. Unsere Kanzlei unterstützt Sie aktiv, Ihre Persönlichkeitsrechte sowie Ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung durchzusetzen und gegen Beeinträchtigungen vorzugehen.

Markenrecht

Von der Markenanmeldung bis hin zur Verteidigung Ihrer Marke gegen unberechtigte Abmahnungen unterstützen wir Sie. Wir helfen Ihnen bei Markenverletzungen, der Erstellung von Markenlizenzverträgen und sorgen für einen effektiven Markenschutz.

Designrecht

Wir begleiten Ihr Unternehmen beim Schutz Ihrer Produkte und Waren am Markt, von der Designmeldung bis hin zur Verteidigung Ihrer Rechte aus Designs sowie bei der Erstellung und Überprüfung von Designlizenzverträgen.

IT-Recht / Internetrecht

Wir beraten Sie bei der Erstellung von Rechtstexten für Webseiten, Onlineshops oder Apps wie AGB, Widerrufserklärung, Datenschutzerklärung sowie Nutzungsbedingungen und unterstützen Sie bei der Gestaltung von IT-Verträgen und begleiten Ihr IT-Projekt auf rechtlicher Ebene.

Wettbewerbsrecht

Bei wettbewerbsrechtlichen Fragestellungen sind wir Ihr Ansprechpartner. Wir beraten und vertreten Sie bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und prüfen Werbeaussagen sowie Marketingmaßnahmen auf wettbewerbswidriges Verhalten.

Urheberrecht

Wir prüfen für Fotografen, Künstler, Autoren, Musiker, Designer oder Programmierer, wie Sie bestmöglich Ihr geistiges Eigentum schützen oder sich gegen die unberechtigte Verwertung Ihrer Werke wehren können und beraten Kreative beim Abschluss von branchentypischen Verträgen.

Vertragsrecht

Wir beraten Unternehmen präventiv bei der rechtssicheren Gestaltung von Verträgen, der Optimierung bestehender Verträge und unterstützen diese bei der Geltendmachung von Schadensersatz- oder anderweitigen Ansprüchen.

Datenschutzrecht

Wir unterstützen Unternehmen mit kosteneffizienten Datenschutz-Lösungen und bieten umfassende Rechtsberatung zu vertraglichen Regelungen im Rahmen der EU-Datenschutz-Grundverordnung. Wir schulen Führungskräfte, Fachabteilungen sowie Teams und sind als externer Datenschutzbeauftragter für Unternehmen tätig.

Anwälte der Kanzlei

Haben Sie Fragen zu unserer Kanzlei, ein Rechtsproblem oder benötigen Sie nähere Informationen? Unsere Anwälte helfen Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter.

Samira Gassim

Rechtsanwältin

Vertragsrecht, AGB-Recht, IT-Recht (u.a. Apps), Datenschutzrecht

Telefon: 0681 - 93 88 68 20

Anruf 0681 - 93 88 68 20Kontakt & Profil Kontakt & Profil

Gregor Theado

Rechtsanwalt

Urheberrecht, Medienrecht, Künstlerrecht, Vertragsrecht (insbesondere AGB-Recht), Datenschutzrecht

Telefon: 0681 - 93 88 26 01

Anruf 0681 - 93 88 26 01Kontakt & Profil Kontakt & Profil

Dr. Tobias Beltle

Rechtsanwalt und Fachanwalt

Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, IT-Vergaberecht, Lizenzvertragsrecht und Datenschutzrecht

Telefon: 0681 - 93 88 68 20

Anruf 0681 - 93 88 68 20Kontakt & Profil Kontakt & Profil

Blog

Juristische Neuigkeiten, Fachwissen sowie Praxishilfen und Rechtstipps zu aktuellen Gesetzen und Urteilen aus den Bereichen Medienrecht, Markenrecht, Designrecht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Datenschutzrecht und Vertragsrecht.

Vergabebeschleunigungsgesetz 2026: Neue Vergaberegeln seit 1. Juli 2026 in Kraft

Das Gesetzgebungsverfahren ist abgeschlossen: Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge am 23. April 2026 beschlossen; der Bundesrat stimmte am 8. Mai 2026 zu. Das Gesetz wurde am 12. Mai 2026 ausgefertigt und am 18. Mai 2026 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl. 2026 I Nr. 137). Es ist am 1. Juli 2026 in Kraft getreten.

Seit dem 1. Juli 2026 sind die neuen Regelungen daher bei neu eingeleiteten Vergabeverfahren zu beachten. Für Vergabeverfahren, die vor dem 1. Juli 2026 begonnen haben, sowie für die daran anschließenden Nachprüfungsverfahren gilt grundsätzlich das bisherige Recht fort (§ 187 Abs. 2 GWB).

KI-Logos ohne Urheberrechtsschutz: AG München entscheidet

Das Amtsgericht München hat sich in einem aktuellen Urteil mit einer Frage befasst, die für Unternehmen, Agenturen, Plattformbetreiber und Kreativdienstleister zunehmend praktische Bedeutung hat: Können Logos, die maßgeblich mithilfe Künstlicher Intelligenz erstellt wurden, urheberrechtlich geschützt sein?

Die Antwort des Gerichts fällt deutlich aus. KI-generierte Logos genießen nicht schon deshalb urheberrechtlichen Schutz, weil ein Mensch die KI durch Prompts gesteuert, einzelne Ergebnisse ausgewählt oder den Entstehungsprozess mehrfach angepasst hat. Erforderlich bleibt eine persönliche geistige Schöpfung. Ohne diese menschliche Prägung fehlt dem Ergebnis der erforderliche Werkcharakter im Sinne des UrhG. Gerade daran fehlte es nach Auffassung des AG München bei den streitgegenständlichen Logos.

Urheberrechtsschutz bei KI-Inhalten: Wann menschliche Schöpfung geschützt bleibt

Künstliche Intelligenz ist längst Teil kreativer Arbeitsprozesse. Texte, Musik, Bilder, Kampagnen und Social-Media-Inhalte entstehen heute häufig in mehreren Schritten: Ein Mensch entwickelt die Idee, formuliert Entwürfe, nutzt KI zur Weiterbearbeitung oder lässt einzelne Bestandteile maschinell erzeugen. Damit stellt sich eine zentrale urheberrechtliche Frage: Wann liegt noch ein geschütztes Werk vor und wann ist es nur ein nicht schutzfähiger KI-Output? Für den rechtlichen Schutz kommt es nach dem UrhG darauf an, ob der konkrete Werkcharakter auf menschlicher schöpferischer Tätigkeit beruht.

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